wissen.kompakt 2016-12: Hartmann Rechtsanwälte

Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung zum 01.01.2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit der 113. Ausgabe unseres Newsletters „Wissen.kompakt“ informieren wir Sie zunächst über die anstehenden Änderungen zum 01.01.2017 der Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV). So werden in der Neufassung beispielsweise die Begriffe des Betreibers und Anwenders gesetzlich definiert, besondere Regelungen für die Versorgung mit Medizinprodukten in der häuslichen Umgebung geschaffen und die Verpflichtung zur Einweisung in die Handhabung eines Medizinproduktes geregelt. Daneben befassen wir uns mit den Problemen, die mit der Ausschreibung der TK zu der Versorgung mit Produkten der ableitenden Inkontinenz einhergehen. Zum 01.03.2017 sollen die Ausschreibungsgewinner nicht nur die Neuversorgungen, sondern auch die Bestandsversorgungen übernehmen. Dabei stellt sich die u.a. Frage, ob die Ausschreibung zum Widerruf der in der Vergangenheit erteilten und noch bestehenden Genehmigungen berechtigt. Unsere traditionelle Jahresauftaktveranstaltung wird am 22.02.2017 stattfinden. Nähre Information erhalten Sie hier. Weiter dürfen wir Sie auf den anstehenden rehaKIND Kongress hinweisen, welcher vom 09.02.-11.02.2017 in Weimar stattfinden wird. Das Programm und weitere Informationen erhalten Sie hier. Folgende Top-Themen haben wir diesen Monat für Sie aufgegriffen:

  • Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung zum 1. Januar 2017
  • TK schreibt ableitende Inkontinenz auch für Bestandskunden aus
  • BGH klärt Frage der Zulässigkeit der Werbung mit Verzicht auf Zuzahlung bei Hilfsmitteln
  • Anspruch auf Hilfsmittelversorgung umfasst nicht Anspruch auf Entsorgung

Das gesamte Team der Kanzlei Hartmann Rechtsanwälte wünscht Ihnen und Ihren Familien eine besinnliche und erholsame Weihnachtszeit und einen guten Start in das neue Jahr!

Ihre Kanzlei Hartmann Rechtsanwälte

Unsere Top-Themen:

 

Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung zum 1. Januar 2017

 

TK schreibt ableitende Inkontinenz auch für Bestandskunden aus!

 

Klärung der Frage der Werbung mit dem Verzicht auf die Zuzahlung bei Hilfsmitteln durch den BGH

 

Sozialgericht Düsseldorf untersagt Kürzungen bei Produkten des Sprechstundenbedarfs