2009: Hartmann Rechtsanwälte

Veröffentlichungen 2009

08.07.2009

Unzulässige Zusammenarbeit zwischen Leistungserbrignern und Vertragsärzten nach der Neuregelung des § 128 SGB V i.d.F. des GKV-OrgWG

Durch das GKV-OrgWG wurde zum 01.04.2009 der neue § 128 SGB V, der Neuregelungen zur Zusammenarbeit zwischen Leistungserbringern und Vertragsärzten enthält, eingeführt. In diesem Beitrag, erschienen in der SGb 7/09, erläutern Rechtsanwältin Anna Mündnich und Rechtsanwalt Peter Hartmann sowohl die wesentlichen Rahmenbedingungen als auch die einzelnen Regelungen (Depot- und Zuwendungsverbot) dieser wichtigen Neuregelung. 

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04.05.2009

Unzulässige Zusammenarbeit: Die Neuregelung des § 128 SGB V

Rechtsanwältin Anna Mündnich und Rechtsanwalt Peter Hartmann stellen in dem Beitrag, veröffentlicht in der MTD 5/09, die durch das GKV-OrgWG neu ins Gesetz aufgenommene Regelung des § 128 SGB V dar. Neben den wesentlichen Rahmenbedingungen werden auch die einzelnen Regelungen (Depot- und Zuwendungsverbot) dieser wichtigen Neuregelung erläutert. 

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01.04.2009

Unzulässige Zusammenarbeit zwischen Leistungserbringern und Vertragsärzten - Eine erste Bestandsaufnahme der Neuregleung des § 128 SGB V i.d.F der 15. AMG-Novelle

Die gerade erst zum 01.04.2009 in Kraft getretene Neuregelung des § 128 SGB V wurde erneut durch das Gesetz zur Änderung arzneimittelähnlicher und anderer Vorschriften vom 17.06.2009 (15. AMG-Novelle) geändert. Die maßgeblichen Änderungen (Erweiterung des Anwendungsbereichs) sind bereits am 23.07.2009 in Kraft getreten. Die Rechtsanwälte Jörg Hackstein und Peter Hartmann analysieren in ihrem Aufsatz, erschienen in der MPR 4/2009, systematisch den Anwendungsbereich dieser Neuregelungen, um allen Marktteilnehmern den Umgang mit dieser Norm zu ermöglichen. 

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12.02.2009

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde

Beitrag des Rechtsanwaltes Jörg Hackstein in der Zeitschrift mobile welten, Ausgabe 2/2009 zu der erfolgreichen Verfassungsbeschwerde einer 48-jährigen gesetzlich Krankenversicherten, die an einen Rollstuhl gefesselt ist und ihr ein Spezial-Rollstuhl verweigert wurde. 

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21.01.2009

Bundessozialgericht: Urteile zum "Kraftknoten"

Am Rollstuhl angebrachte "Kraftknoten" dienen dazu eine optimale Krafteinleitung sowohl Richtung Fahrzeugboden als auch zum Sicherheitsgurt zu gewährleisten. Bei Nutzung eines "Behindertentaxis" sollte auf diese Technik nicht mehr verzichtet werden. Aber wer trägt die Kosten? Zu dieser Frage stellt Rechtsanwalt Jörg Hackstein in der Ausgabe 01/2009 von B-Kids drei Urteile des BSG vor, die den Krankenkassen die Kosten auferlegen. 

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20.01.2009

Rechtliche Grundlagen der Hilfsmittelversorgung

Rechtsanwalt Jörg Hackstein stellt in der REHA-Journal 1/09 die rechtlichen Grundlagen der Hilfsmittelversorgung dar und wie dieser Anspruch durchgesetzt werden kann. 

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07.01.2009

Ärztedepots und verkürzter Versorgungsweg

In dem Beitrag "Ärztedepots und verkürzter Versorgungsweg" in der Ausgabe 01/2009 der medi geht Rechtsanwalt Peter Hartmann auf die Neuerungen ein, die die Änderung des § 128 SGB V zum 01.04.2009 betreffen. Durch das GKV-OrgWG werden die Kooperationen zwischen Ärzten und Leistungserbringern beschränkt. Die Abgabe von Hilfsmitteln an Versicherte über Depots bei Vertragsärzten ist unzulässig. In dem Beitrag werden die damit zusammenhängenden Begrifflichkeiten wie "Notfall" oder "Depot" erläutert und rechtliche Problemfelder des neuen § 128 SGB V aufgezeigt. 

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23.01.2003

Kassen haften für Rückgabe des Hilfsmittels

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