2011: Hartmann Rechtsanwälte

Veröffentlichungen 2011

12.09.2011

Ausschreibung Rabattverträge der Bahn-BKK: Zielpreise schießen übers Ziel hinaus

In dem Beitrag, erschienen in der Ausgabe der MTD von September 2011, bespricht Herr Dr. Andreas Bombien den am 10.06.2011 ergangenen Beschluss der
3. Vergabekammer Bund (VK 3-59/11). Darin untersagte die Vergabekammer der Bahn BKK insbesondere den von ihr gewählten Weg, im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung von den Unternehmen feste Zielpreise zu verlangen, ohne dass den pharmazeutischen Unternehmen eine irgendwie geartete, herausgehobene Lieferberechtigung eingeräumt wird, verbunden mit einem mengenmäßigen Umsatzzuwachs. Auch wenn es in der Entscheidung um einen Arzneimittelrabattvertrag ging, so werden von der Vergabekammer grundsätzliche rechtliche Feststellungen getroffen, die auch für Hilfsmittelausschreibungen Bedeutung erlangen können. 

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06.08.2011

Erfolgreiche Werbung im Gesundheitsmarkt

Warum sind Markenbildung und Werbung auch im Gesundheitswesen so wichtig sind und welche Spielregeln sind für eine erfolgreiche Werbung zu beachten? In seinem in der MTDialog 8/2011 veröffentlichten Beitrag gibt Rechtsanwalt Peter Hartmann in einem Vorbericht zu der mit dem MTD-Verlag angebotenen Seminarreihe "Erfolgreiche Werbung im Gesundheitsmarkt" einen Überblick zu den Themen Markenbildung, Marketing, Werbung, Wettbwerb und Wettbewerbsverstöße. Nähere Informationen und das Programm zu der Seminarreihe finden Sie auch unter den Rubriken "Aktuelles" und "Veranstaltungen". 

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07.07.2011

Zwischenruf zu § 128 SGB V - Die Auswirkungen des § 128 SGB V auf das Marktverhalten

Das geplante GKV-Versorgungsstrukturgesetz sieht neben einigen Klarstellungen zu verbotenen Formen der Zusammenarbeit zwischen Leistungserbringern und Ärzten auch die Ausweitung des Anwendungsbereichs des § 128 SGB V auf den Heilmittelbereich vor. Rechtsanwalt Peter Hartmann zeigt in seinem Beitrag, erschienen in der Gesundheitsprofi 7/2011, die wesentlichen Neuerungen und weiterhin zu beachtenden Regelungen des § 128 SGB V sowie Tendenzen der Rechtsprechung (BGH-Entscheidungen vom 13.01.2011 - I ZR 111/08 und 112/0 zu den Grenzen zulässiger Verweisungen von Patienten durch Ärzte) auf.

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21.04.2011

Enge Grenzen für Empfehlung eines Leistungserbringers

Der Bundesgerichtshof hatte sich in seiner sog. Hörgeräteentscheidung II vom 13.01.2011 (I ZR 112/08 und I ZR 111/08) mit den Fragen zu beschäftigen, in welchen Fällen zulässige bzw. unzulässige Empfehlungen und Zuweisungen durch Ärzte vorliegen. In ihrem Beitrag, erschienen in der MTD 4/2011, zeigen die Rechtsanwälte Peter Hartmann und Jörg Hackstein die engen Grenzen von Verweisungen, Zuweisungen und Empfehlungen durch Ärzte auf. 

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02.04.2011

Leistungsablehnung in der Lymphologie - Handlungsoptionen

In seinem in der Orthopädie-Technik 04/2011 erschienenen Beitrag gibt Rechtsanwalt Peter Hartmann einen Überblick über den Hilfsmittelanspruch in der Kompressionstherapie und wie sich Patienten gegenüber unberechtigten Ablehnungen der Krankenkassen erfolgreich zur Wehr setzen können.

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23.03.2011

Hilfsmittelversorgung in der PKV - "Zwei-Klassen-Medizin?"

In seinem Beitrag, erschienen in PARAPLEGIKER 3/11, stellt Rechtsanwalt Jörg Hackstein die Grundsätze zum Anspruch auf Hilfsmittelversorgung in der Privaten Krankenversicherung dar und geht der Frage nach, ob der von den meisten Privaten Krankenversicherungen beworbene "höherwertige Verischerungsschutz" in Bezug auf Hilfsmittel zutreffend ist. 

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16.03.2011

Zahlt die Kasse Treppensteighilfen?

In seinem Beitrag, erschienen in der HANDICAP 3/11, legt Rechtsanwalt Jörg Hackstein dar, ob und unter welchen Voraussetzungen Treppensteighilfen zur Leistungspflicht der Krankenkassen gehören. Hierbei geht er auf das Urteil des BSG vom 7.10.2010 (B 3 KR 13/09 R) sowie die darauf hin erfolgten Reaktionen einiger Krankenkassen ein. Zuletzt macht Rechtsanwalt Jörg Hackstein deutlich, dass bei der Beantragung sorgfältig darauf zu achten ist, für welchen Zweck die Treppensteighilfe benötigt wird. 

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08.02.2011

Von der Zulassung zur Präqualifizierung

In dem in der Orthopädie-Schuhtechnik 2/2011 veröffentlichten Beitrag zeigt Rechtsanwältin Julia Hinkelmann die Unterschiede der Anforderungen zwischen dem alten Zulassungsverfahren und der Präqualifizierung für Handwerksbetriebe auf. Sie beschreibt detailliert die Anforderungen für Orthopädieschuhmacher und Orthopädieschuhmachermeister und gibt einen Überblick über die weiter zu beachtenden Änderungen und Abläufe. 

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09.01.2011

Anspruch auf das technisch Machbare - Kostenübernahme für elektronische Kommunikationshilfen

In diesem Beitrag gibt Rechtsanwältin Julia Hinkelmann einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen hinsichtlich des Anspruchs auf Versorgung mit elektronischen Kommunikationshilfen und wie man seine Rechte gegenüber der Krankenkasse durchsetzen kann. Der Artikel ist in der Unterstützte Kommunikation 1/11 erschienen.

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05.01.2011

Was tun, wenn die Kasse nichts tut?

In seinem Beitrag, erschienen in der HANDICAP 1/11, stellt Rechtsanwalt Jörg Hackstein dar, was zu tun ist, wenn eine Hilfsmittelversorgung beantragt wurde, jedoch auch nach längerer Zeit weder eine positive noch negative Reaktion der Krankenkasse erfolgt. Neben der Untätigkeitsklage kommt insbesondere das Mittel der einstweiligen Anordnung bei dem zuständigen Sozialgericht in Betracht, dessen Voraussetzungen näher besprochen werden.

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